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Gerolstein/Hillesheim/Jünkerath: Keine Fusion der Verbandsgemeinden

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Gerolstein/Hillesheim/Jünkerath. Eine freiwillige Fusion der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Jünkerath wird es nicht geben. Hauptursache ist die strukturell bedingt sehr unterschiedliche Finanzkraft der drei Verbandsgemeinden. Das teilten die Bürgermeister der betroffenen Verbandsgemeinden im Vulkaneifelkreis, Matthias Pauly, Gerolstein, Heike Bohn, Hillesheim und Diane Schmitz, Obere Kyll, in einer gemeinsamen Presseerklärung am Donnerstag mit.

Seit Mai letzten Jahres verhandeln die drei Verbandsgemeinden über einen Zusammenschluss auf freiwilliger Basis. Die Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll sind durch das „1. Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform" aufgefordert, sich um Fusionspartner zu bemühen, während die Verbandsgemeinde Gerolstein aufgrund ihrer Größe selbständig bleiben kann. Ein Gutachten der Universität Trier, in dem mögliche Fusionen im Eifelkreis Bitburg-Prüm sowie im Landkreis Vulkaneifel untersucht wurden, bewertet die Fusion der Verbandsgemeinden Gerolstein / Hillesheim / Obere Kyll als „TOP-Modell". Die Gutachter gehen von fusionsbedingten Kosteneinsparungen von bis zu 1,1 Mio. Euro jährlich aus. Die neue Verbandsgemeinde hätte rd. 31.000 Einwohner in 38 Ortsgemeinden bzw. Städten und eine Gesamtfläche von 455 qkm. In den letzten Monaten haben die Vertreter der drei Kommunen in einem ergebnisoffenen Fusionsprozess intensiv zusammengearbeitet; sie wurden dabei von der „Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Köln (KGSt)" fachkundig begleitet und moderiert. In zahlreichen Gesprächen und Verhandlungsrunden konnte in vielen Sach- und Organisationsfragen übereinstimmende Auffassungen festgestellt werden. Nur in wenigen Themenbereichen gab es bis zuletzt unterschiedliche Sichtweisen.
Der Dreierbund scheitert letztendlich am Ungleichgewicht der Finanzkraft der Kommunen. Während die Haushalte der Verbandsgemeinden Obere Kyll und Hillesheim in den letzten Jahren nicht auszugleichen waren, konnten die Haushalte der Verbandsgemeinde Gerolstein ausgeglichen abgeschlossen werden. Verschiedene Modellrechnungen für zurückliegende und aktuelle Jahre zeigen, dass ein Ausgleich der Finanzkraft in allen Modellen zu Lasten der Gemeinden in der Verbandsgemeinde Gerolstein gehen würde und dabei die Stadt Gerolstein sehr stark betroffen wäre. Das, so Bürgermeister Matthias Pauly, könne der Bevölkerung nicht zugemutet und vermittelt werden. Bürgermeisterin Heike Bohn, Hillesheim,bedauert die Entwicklung, kann jedoch Position und Entscheidung der Gerolsteiner Politik „gut verstehen". Auch Bürgermeisterin Diane Schmitz, Obere Kyll, hätte sich wohl eher eine Fusion als „langfristige und zielführende Lösung" gewünscht. Größere Chancen für eine kommunale Ehe hätte sich die Verwaltungschefin ausgerechnet, wenn „sich ein Verwandter aus Mainz bereit erklärt hätte, eine stattliche Mitgift zu zahlen".

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